Auf ein Wort

Staatsschulden

03/2010

Dr. Margot Käßmann
ist Herausgeberin
des Magazins chrismon

Die fetten Jahre sind vorbei, wirtschaftliche Einschnitte nötig. An Sozialleistungen zu sparen, träfe aber die Ärmsten

Den Pharao quälten dunkle Träume. Er sah sieben fette Kühe, die aus dem Nil stiegen und sich zur Weide begaben. So weit, so gut. Dann aber sah er sieben magere Kühe aus dem Fluss steigen, und die fraßen die sieben fetten Kühe. Der Pharao erwachte und erschrak: "Was soll das bedeuten?" So steht es in der Bibel im ersten Buch Mose. Josef, so heißt es da, deutete den Traum, und seine Deutung ist sprichwörtlich geworden: Auf sieben fette Jahre werden sieben magere Jahre folgen.
Diese Weisheit scheint uns im Moment wieder einzuholen. Nachdem es zwar nicht sieben, aber doch einige Jahre wirtschaftlich bergauf in Deutschland ging, hat die Krise uns nun eingeholt. Auf die spektakuläre Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise folgt nun eine Krise der Realwirtschaft, deren Ende nicht abzusehen ist: Auftragsrückgänge, steigende Arbeitslosigkeit und - steigende Staatsverschuldung. Viele waren entsetzt, als der Bundesfinanzminister Mitte Januar bei der Vorstellung des Bundeshaushaltes die höchste Schuldenaufnahme aller Zeiten in Deutschland ankündigte.
Staatsverschuldung! Dieses Wort ist in aller Munde. Vielleicht wird es 2010 zum Unwort des Jahres gewählt, denn Deutschland gehört weltweit zu den Ländern mit den höchsten Schulden. Zwar liegen wir in dieser Hinsicht weit hinter Japan und auch deutlich hinter den USA, aber weit vor den Ländern, denen viele Menschen eigentlich einen viel höheren Schuldenstand zutrauen, Ländern wie zum Beispiel Argentinien oder Südafrika.
Wollte die Bundesrepublik ihre Schulden aus den Steuereinnahmen tilgen, müsste sie diese drei Jahre lang komplett dafür aufwenden. Das wird nicht gehen - und so nehmen wir Jahr für Jahr neue Kredite auf und schaffen es damit letztlich gerade mal, die Zinsen für die alten Schulden davon zu bezahlen. Eine beängstigende Perspektive, doch Jammern und Entsetzen helfen nicht. Am Sparen kommt der Staat nicht vorbei, und einen großzügigen Schuldenerlass können wir nicht erwarten, denn: Unser Staat hat keinen Staat mehr über sich, der einen "Schutzschirm" aufspannt, wenn es mal wirklich eng wird.
Der Pharao nahm sich Josefs Traumdeutung einst zu Herzen und schuf in den fetten Jahren Vorsorge für die mageren Jahre. Das ist bei uns leider nicht geschehen. Wir nehmen Schulden auf, Jahr für Jahr und jetzt auch wieder mehr und mehr. So wird es nicht weitergehen können. Es wird schmerzhafte Einschnitte geben, aber dabei müssen wir darauf achten, dass die Schwachen nicht zu viel oder gar alles tragen.
Mich bedrückt besonders die Tatsache, dass beim Sparen häufig zuerst an die Sozialausgaben gedacht wird: Sollte es dazu kommen, trifft es Hartz-IV-Empfänger, kinderreiche Familien, Pflegebedürftige, alleinstehende Mütter. Besonders der Anstieg der Kinderarmut in unserem Land ist belastend. Wenn es immer mehr Kinder gibt, die auf die Frage: "Was willst du mal werden?", antworten: "Ich werde Hartz IV", läuft etwas grundsätzlich schief, denn Kinder sind unsere Zukunft.
Keine Frage, es muss gespart werden, sonst verliert die öffentliche Hand jeden Gestaltungsspielraum. Aber die starken Schultern müssen deutlich mehr tragen als die schwachen. Dieses Prinzip der Solidarität ist in unserem Land gefährdet. Wenn stillschweigend an denen gespart wird, die ihre Stimme nicht erheben können, sind Christinnen und Christen zu großer Wachsamkeit verpflichtet. Denn wir sollen unseren Mund auftun "für die Stummen und für die Sache aller, die verlassen sind", so heißt es in der Bibel (Sprüche 31,8).